Festzuhalten ist, dass in einem jahrelangen, transparenten Prozess die Einzelgrundstücke des Areals durch die Stadt erworben und an die SWG übertragen wurden. Dies als Teil einer langfristigen Strategie zur Entwicklung von Quartieren der Innenstadt und flankiert von umfangreichen denkmalgerechten Sanierungen von Einzeldenkmalen unter hohem Fördermitteleinsatz. Nur so konnte überhaupt die Entwicklung bis heute erreicht werden. Die SWG und die Stadt haben beim Areal am Markt von Beginn an in allen vorgesehenen  Planungs- und Genehmigungsstufen auf eine Beteiligung der Bürger und des Stadtrats geachtet und z.B. mit zusätzlichen öffentlichen Informationsveranstaltungen Veränderungswünsche berücksichtigt und Mitsprache geschaffen.

Trotz dessen wird wider besseres Wissen der Meinungsführer der Eindruck ungesetzlichen und vor allem undemokratischen Handelns gezielt verbreitet. Dies ist umso verwerflicher, als verschiedene komplexe rechtliche Prozesse miteinander vermischt und – oft aus Unkenntnis – als abgeschlossen dargestellt werden. Die Zielrichtung dieser Entwicklungsgegner löst sich dabei vom Sachgegenstand und zielt ausschließlich auf führende Entscheidungsträger, in der Absicht, diese zu diskreditieren. Dann müssen sich die Wortführer aber fragen lassen, warum gerade jene Politik und Strategie z.B. im Stadtrat immer mehr Unterstützung erfährt, damit endlich aus falschem Bewahrungszwang und öffentlichen Märchenträumen reale Stadtentwicklung entsteht. Demokratie lebt nicht davon, dass man nur Entscheidungen akzeptiert, die einem selbst dienlich sind, oder der eigenen Meinung entsprechen. Seien Sie vor allem beruhigt, meine Damen und Herren Meinungsführer, dass alle Prozesse real von den gewählten Entscheidungsgremien kontrolliert und mitgetragen werden. Gegenwärtig hat der Unterzeichner eher den Eindruck, dass der Vorwurf undemokratischer Spielregeln schlicht aus Arroganz und (partei-)partikularem Eigeninteresse rührt, wo sachlich fundierte Betrachtung notwendig wäre.

Dr. Nikolaus Dorsch
SPD-Fraktionsvorsitzender