Sonntag, den 27. Februar 2011 um 20:28 Uhr

Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 24.02.2011

Autor:  Administrator
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Der Stadtrat der Stadt Altenburg hatte auf seiner letzten Sitzung ein umfangreiches Pensum zu absolvieren. So standen insgesamt 28 Punkte auf der Tagesordnung der Stadtratssitzung. Nach über 6 Stunden Sitzungsmarathon beendete der Stadtratsvorsitzende Peter Friedrich kurz nach Mitternacht die Sitzung.

In der Folgenden Aufstellung sind die Ergebnisse der Sitzung und das dazugehörige Abstimmungsverhalten der SPD-Fraktion auszugsweise dargestellt.

- „Beginn der neuen Festspiele“ ( 365/11/BV) – 24 Ja / 3 Nein / 5 Enthaltungen
Die SPD-Fraktion hat mehrheitlich zugestimmt. Dr. Dorsch machte die kritische Haltung von Teilen der Fraktion im Hinblick auf die finanziellen Zwänge der Stadt deutlich und warb gleichzeitig um die Zustimmung, da die Altenburger Festspiele weiterhin eine große überregionale Vermarktungschance für die Stadt Altenburg darstellen.

- „Name der künftigen Festspiele“ (386/11/BV) – 21 Ja / 3 Nein / 8 Enthaltungen (mehrheitliche Zustimmung der SPD-Fraktion)

- „Vollzug der Stadtratsbeschlüsse vom 27.05.2010 (Nr. 208/10) und vom 16.12.2010 (Nr. 299/10) - Erwerb der Geschäftsanteile der Flugplatz Altenburg-Nobitz GmbH (FAN)“ (379/11/BV)
24 Ja / 1 Nein / 7 Enthaltung (mehrheitliche Zustimmung der SPD-Fraktion)

- „Wirtschaftsplan der TPT Theater und Philharmonie Thüringen GmbH für das Jahr 2011“ (378/11/BV)
Der Stadtrat hat einstimmig zugestimmt.

- Bebauungsplan Gewerbegebiet "Nord -Ost I und II" - 1. Änderung - Teilbereich GE 7 (Bebauungsplan NO I und NO II - A 1) (368/11/BV) – 25 Ja / 2 Nein / 4 Enthaltungen (einstimmige Zustimmung der SPD-Fraktion)

- Bebauungsplan Gewerbegebiet "Nord-Ost I und II" - 2. Änderung - Teilbereich GE 5 (Bebauungsplan "NO I und II" - A 2) (370/11/BV) – 26 Ja / 3 Nein / 2 Enthaltungen  (einstimmige Zustimmung der SPD-Fraktion) 

- Bebauungsplan "Gewerbegebiet NO I und II" - 3. Änderung - Teilbereich Sondergebiet (Bebauungsplan NO I und II - A 3) Einleitung eines Änderungsverfahrens (384/11/BV ) - Modepark
24 Ja / 5 Nein / 2 Enthaltungen     (einstimmige Zustimmung der SPD-Fraktion)

- Bebauungsplan "Bonhoefferstraße" 1. Änderung - Billigungs- und Auslegungsbeschluss (375/11/BV) Photovoltaikanlage -  durch die Verwaltung zurückgezogen

- Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Photovoltaikanlage Kosmaer Weg" – Aufstellungsbeschluss (371/11/BV) – 15 Ja / 6 Nein / 10 Enthaltungen (einstimmige Zustimmung der SPD-Fraktion)

- "Photovoltaikanlage Mittelstraße" - Aufstellungsbeschluss   (369/11/BV) – zurück in den Bauausschuss

- Aufstellung eines Bebauungsplanes "SO Bau- und Gartenmarkt Käthe-Kollwitz-Straße" (383/11/BV)
26 Ja / 1 Nein / 4 Enthaltungen    (einstimmige Zustimmung der SPD-Fraktion)

- Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnbebauung am Osterlandcenter" - Aufhebungsbeschluss   (372/11/BV) – 22 Ja / 5 Nein / 2 Enthaltungen  (einstimmige Zustimmung der SPD-Fraktion)