Stadtrat stimmt für Bebauung "Areal am Markt"
von Torsten Rist
Am 26. Mai 2011 fasste der Altenburger Stadtrat in namentlicher Abstimmung die notwendigen Beschlüsse für die zukünftige Bebauung für das „Areal am Markt“ in Altenburg. In der knapp 3-stündigen Debatte wurden nochmals ausführlich die Argumente für und gegen den Bebauungsplan vorgetragen. Für die SPD-Fraktion im Altenburger Stadtrat brachte Dr. Nikolaus Dorsch die Darlegungen für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan der SWG vor und erläuterte die einstimmige Zustimmung der SPD-Fraktion. Mit 22 zu 15 Stimmen entschied sich der Stadtrat dann recht deutlich für den Bebauungsplan der Städtischen Wohnungsgesellschaft Altenburg.
Die Abstimmung über die beiden Beschlussvorlagen wurde in namentlicher Abstimmung getroffen. In der folgenden Aufstellung wird das Abstimmungsverhalten für die beiden Beschlussvorlagen in alphabetischer Auflistung zur Information dargestellt. Das Abstimmungsverhalten war identisch.
Beschlussvorlagen:
• Durchführungsvertrag gemäß § 12 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Areal am Markt" 450/11/BV
• Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Areal am Markt" Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) und Satzungsbeschluss 441/11/BV
Für die Beschlussvorlagen haben gestimmt:
Stefanie Apel CDU-Fraktion
Dr. Sibylle Börngen SPD-Fraktion
Dr. Margitta Dittrich SPD-Fraktion
Dr. Nikolaus Dorsch SPD-Fraktion
Frank Fache SPD-Fraktion
Jürgen Fleischer Fraktion DIE LINKE
Peter Friedrich SPD-Fraktion
Carsten Heyn SPD-Fraktion
Wolfgang Krause SPD-Fraktion
Annett Kügler SPD-Fraktion
Annelies Metzschke SPD-Fraktion
André Neumann CDU-Fraktion
Björn Petersen CDU-Fraktion
Barbara Plötner Fraktion DIE LINKE
Wilfried Präger SPD-Fraktion
Torsten Rist SPD-Fraktion
Andrea Rücker SPD-Fraktion
Andreas Schmidt Fraktion DIE LINKE
Volker Schwerd SPD-Fraktion
Gerhard Stenzel Fraktion DIE LINKE
Pia Taubert Fraktion DIE LINKE
Michael Wolf Oberbürgermeister
Gegen die Beschlussvorlagen haben gestimmt:
Mandy Eißing Fraktion DIE LINKE
Dr. Johannes Frackowiak Fraktionslos
Christian Götze CDU-Fraktion
Wido Hertzsch CDU-Fraktion
Dr. Birgit Klaubert Fraktion DIE LINKE
Kati Klaubert Fraktion DIE LINKE
Christian Maul Fraktionslos
Peter Müller CDU-Fraktion
Stefan Nowak CDU-Fraktion
Dr. Sandy Reichenbach CDU-Fraktion
Lili Schmidt CDU-Fraktion
Harald Stegmann Fraktion DIE LINKE
Frank Tanzmann CDU-Fraktion
Christoph Zippel CDU-Fraktion
Detlef Zschiegner Fraktionslos
Die SPD-Fraktion bedankt sich bei den Bürgern der Stadt Altenburg für die sachorientierte Auseinandersetzung mit der Thematik Bebauung "Areal am Markt" sowie der engagierten Arbeit der Bürgerinitiative "Pro Bebauung Areal am Markt". Die Bürgerinitiative sammelte mit ihren Aktivitäten innerhalb eines Monats 4.672 Unterschriften für das Vorhaben der SWG.
Torsten Rist
SPD-Fraktionsvorstand
