Samstag, den 03. September 2011 um 09:27 Uhr

Veränderungen im Stadtrat

Autor:  Administrator
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Neue Fraktion und geändertes Stärkeverhältnis

Am 19. August 2011 gingen die Austrittserklärungen von sechs bisherigen Mitgliedern der CDU-Fraktion schriftlich bei Oberbürgermeister Michael Wolf ein (die Stadtverwaltung berichtete). Wie es die Geschäftsordnung des Stadtrats der Stadt Altenburg verlangt, bes-tätigte auch die CDU-Fraktion im Stadtrat der Stadt Altenburg am 22. August 2011 diesen Umstand. Gleichzeitig zeigten die sechs ehemaligen CDU-Fraktionsmitglieder am 23. August 2011 an, dass sie sich zu einer neuen Fraktion zusammengeschlossen haben, die den Namen „pro Altenburg“ trägt.

Mit der Vorlage der offiziellen Veränderungsmitteilung steht fest, dass der Stadtrat der Stadt Altenburg künftig ein verändertes Stärkeverhältnis aufweist – bereits zum dritten Mal in dieser Amtszeit. Die SPD-Fraktion bleibt mit dreizehn Sitzen stärkste politische Kraft, gefolgt von der Fraktion DIE LINKE (neun Sitze). Bei beiden Gruppierungen hatten sich keine Änderungen in der Stärke ergeben, wobei DIE LINKE künftig zweitstärkste Fraktion ist. Mit sechs Sitzen kommt „pro Altenburg“ auf Rang drei vor der CDU-Fraktion, die jetzt noch mit fünf Mitgliedern im Stadtrat vertreten ist. Dem Stadtrat gehören weiterhin drei fraktionslose Stadtratsmitglieder an. Durch die Änderung des Stärkeverhältnisses der im Stadtrat vertretenen Fraktionen muss es zwangläufig auch zur Umsetzung der Ausschüsse des Stadtrats kommen. Nach dem Berechnungsverfahren nach Hare/Niemeyer, welches die Hauptsatzung für die Besetzung der Ausschüsse vorsieht, ergibt sich im Haupt-, im Werk- und im Schlossausschuss (Ausschüsse mit sechs Sitzen) folgendes Bild: Neben dem Oberbürgermeister sind jeweils zwei Mitglieder der Fraktionen von SPD und DIE LINKE sowie jeweils ein Mitglied der Fraktionen von CDU und „pro Altenburg“ vertreten. Im Wirtschafts- und Finanzausschuss, im Bauausschuss sowie im Sozial- und Kulturausschuss (Ausschüsse mit zwölf Sitzen) sitzen fünf Vertreter der SPD- und drei Vertreter der DIE LINKE-Fraktion sowie je zwei Vertreter der CDU- und „pro Altenburg“-Fraktion gemeinsam mit dem Stadtoberhaupt. Der Oberbürgermeister ergänzt dabei jeweils die Anzahl der Sitze um einen, so dass die kleinen Ausschüsse grundsätzlich insgesamt sieben stimmberechtigte Mitglieder aufweisen, bei den großen sind es dreizehn. Wenn der Stadtrat durch Beschluss bei der Sitzverteilung in den Ausschüssen dem Stärkeverhältnis der Fraktionen im Stadtrat Rechnung trägt, werden grundsätzlich nur solche Sitze neu besetzt, bei denen sich eine Änderung ergeben hat. Die personellen Vorschläge der Fraktionen zur Entsendung von Mitgliedern in die Ausschüsse sind dabei bindend.

Grundsätzlich müssten sich die Fraktionen von SPD und DIE LINKE keine Gedanken machen, Veränderungen in der Besetzung vorzunehmen. Dies ist darin begründet, dass sich die Anzahl ihrer Sitze bei dem Berechnungsverfahren nicht ändert. Anders ist dies bei CDU- und „pro Altenburg“-Fraktion. Fraktionslose Stadtratsmitglieder haben übrigens kein Stimmrecht im Ausschuss. Sie dürfen allerdings grundsätzlich an jeder Sitzung teilnehmen und werden einem Ausschuss zugewiesen, in dem sie mit Rede- und Antragsrecht vertreten sind. Mit der Bildung einer neuen Fraktion wurde auch die Sitzordnung im Stadtrat der Stadt Altenburg angepasst. Die stellvertretende Stadtratsvorsitzende Barbara Plötner (DIE LINKE-Fraktion) hatte hierzu zwei Varianten der Verwaltung zur Entscheidung erhalten. Vom Platz des Vorsitzenden aus gesehen nehmen von links nach rechts die Fraktion DIE LINKE, das fraktionslose Stadtratsmitglied Christian Maul, die SPD-Fraktion, die Fraktion „pro Altenburg“, die fraktionslosen Stadtratsmitglieder Dr. Johannes Frackowiak und Detlef Zschiegner sowie die CDU-Fraktion Platz. Die fraktionsinterne Sitzordnung obliegt den Fraktionen des Stadtrats. Die CDU-Fraktion hat mitgeteilt, dass den Fraktionsvorsitz ab sofort André Neumann übernimmt. Bei der „pro Altenburg“-Fraktion füllt diese Funktion Peter Müller aus.

Im Auftrag

gez. Repkewitz
SG Stadtrats- und Bürgerangelegenheiten