Donnerstag, den 26. Juli 2012 um 12:39 Uhr

Altenburger Festspiele und Modepark Röther - Bericht über die Stadtratssitzung am 19.07.2012

Autorin:  Annett Kügler
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Der Stadtrat der Stadt Altenburg hatte auf seiner letzten Sitzung am 19.07.2012 vor der "Sommerpause" ein umfangreiches Pensum zu absolvieren. So standen insgesamt 22 Punkte auf der Tagesordnung der Stadtratssitzung. Nach der 6- stündigen Sitzungsmarathon beendete der Stadtratsvorsitzende Peter Friedrich um 0.30 Uhr die Sitzung und verabschiedete die Stadträte in das nächtliche Altenburg.

Wie im Vorfeld der Sitzung erwartet, nahmen die Debatten um die Vorlagen „Altenburger Barbarossa Festspiele“ und „Ausstellung im Rahmen der Lutherdekade - Georg Spalatin - Steuermann der Reformation“ eine sehr zentrale Rolle der Sitzung ein. So ging es nach der Beschlussfassung „Georg Spalatin“ erst gegen 21.45 Uhr in die 30- minütige Pause. Über die Zukunft der „Altenburger Barbarossa Festspiele“ wurde unter Anwesenheit zahlreicher interessierter Altenburger Bürger fast 3 Stunden sehr heftig, streckenweise extrem populistisch, debattiert. Die SPD- Fraktion sprach sich fast einstimmig für die Beschlussvorlage des Oberbürgermeister mit der eingearbeiteten Ergänzung der CDU- Fraktion aus.

Geschlossen stimmte die SPD- Fraktion den Vorlagen im Zusammenhang mit der geplanten Ansiedlung des „Modepark Röther“ zu.

In der folgenden Aufstellung sind die Ergebnisse der Sitzung und das dazugehörige Abstimmungsverhalten der SPD- Fraktion auszugsweise dargestellt.

TOP 9 - Altenburger Barbarossa Festspiele

TOP 9.1 - Abstimmung über den Antrag von Herrn Müller auf Überweisung der Beschlussvorlage Nr. 684/12/BV in die Ausschüsse – 13 Ja / 19 Nein / 3 Enthaltungen (SPD- Fraktion: einstimmig „Nein“
TOP 9.2 - Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Nr. 684/12/BV Altenburger Barbarossa Festspiele – 18 Ja / 12 Nein / 5 Enthaltungen (SPD- Fraktion: 12 Ja / 1 Enthaltung)
TOP 9.3 - Altenburger Barbarossa Festspiele – 20 Ja / 11 Nein / 4 Enthaltungen (SPD- Fraktion: 12 Ja / 1 Enthaltung)

TOP 10 - Ausstellung im Rahmen der Lutherdekade - Georg Spalatin - Steuermann der Reformation (Beschlussvorlage 687/12/BV) - 20 Ja / 6 Nein / 8 Enthaltungen (SPD- Fraktion: mehrheitliche Zustimmungen bei mehreren Enthaltungen)

TOP 11 - Genehmigung von Planungsleistungen für die Baumaßnahme Grundhafter Ausbau und Umgestaltung der Kreuzung Franz- Mehring- Straße/Dr.- Wilhelm- Külz- Straße/Kanalstraße/Am Lerchenberg zu einem Kreisverkehrsplatz (Beschlussvorlage682/12/BV) - einstimmige Zustimmung

TOP 15 - Bebauungsplan "Kaufland Käthe- Kollwitz- Straße" - Billigungs- und Auslegungsbeschluss (Beschlussvorlage 689/12/BV) - einstimmige Zustimmung

TOP 16 - Bebauungsplan "Gewerbegebiet NO I und NO II" (Modepark Röther) - Änderung Teilbereich Sondergebiet; Abwägungs- und Satzungsbeschluss (Beschlussvorlage 691/12/BV) - 25 Ja / 9 Nein / 1 Enthaltung (SPD- Fraktion: einstimmige Zustimmung)

TOP 17 - 6. Änderung des Flächennutzungsplanes - Teilbereich Sondergebiet im Bereich des Bebauungsplanes "NO I und NO II"; Abwägungs- und Wirksamkeitsbeschluss (Beschlussvorlage 692/12/BV) - 25 Ja / 9 Nein / 1 Enthaltung (SPD- Fraktion: einstimmige Zustimmung)

TOP 18 - Ergänzung der Entgeltordnung für den Eigenbetrieb Residenzschloss Altenburg

TOP 18.2 - Abstimmung über den Antrag von Herrn Schwerd (SPD- Fraktion) auf Überweisung der Beschlussvorlage 683/12/BV in die Ausschüsse - 12 Ja / 18 Nein / 2 Enthaltungen (SPD- Fraktion: 6 Ja / 7 Nein)
TOP 18.3 - Ergänzung der Entgeltordnung für den Eigenbetrieb Residenzschloss Altenburg (Beschlussvorlage 683/12/BV) - 17 Ja / 5 Nein / 10 Enthaltungen (SPD- Fraktion: mehrheitliche Zustimmung)

Torsten Rist
SPD- Fraktionsvorstand