Wie im Vorfeld der Sitzung erwartet, nahmen die Debatten um die Vorlagen „Altenburger Barbarossa Festspiele“ und „Ausstellung im Rahmen der Lutherdekade - Georg Spalatin - Steuermann der Reformation“ eine sehr zentrale Rolle der Sitzung ein. So ging es nach der Beschlussfassung „Georg Spalatin“ erst gegen 21.45 Uhr in die 30- minütige Pause. Über die Zukunft der „Altenburger Barbarossa Festspiele“ wurde unter Anwesenheit zahlreicher interessierter Altenburger Bürger fast 3 Stunden sehr heftig, streckenweise extrem populistisch, debattiert. Die SPD- Fraktion sprach sich fast einstimmig für die Beschlussvorlage des Oberbürgermeister mit der eingearbeiteten Ergänzung der CDU- Fraktion aus.

Geschlossen stimmte die SPD- Fraktion den Vorlagen im Zusammenhang mit der geplanten Ansiedlung des „Modepark Röther“ zu.

In der folgenden Aufstellung sind die Ergebnisse der Sitzung und das dazugehörige Abstimmungsverhalten der SPD- Fraktion auszugsweise dargestellt.

TOP 9 - Altenburger Barbarossa Festspiele

TOP 9.1 - Abstimmung über den Antrag von Herrn Müller auf Überweisung der Beschlussvorlage Nr. 684/12/BV in die Ausschüsse – 13 Ja / 19 Nein / 3 Enthaltungen (SPD- Fraktion: einstimmig „Nein“
TOP 9.2 - Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Nr. 684/12/BV Altenburger Barbarossa Festspiele – 18 Ja / 12 Nein / 5 Enthaltungen (SPD- Fraktion: 12 Ja / 1 Enthaltung)
TOP 9.3 - Altenburger Barbarossa Festspiele – 20 Ja / 11 Nein / 4 Enthaltungen (SPD- Fraktion: 12 Ja / 1 Enthaltung)

TOP 10 - Ausstellung im Rahmen der Lutherdekade - Georg Spalatin - Steuermann der Reformation (Beschlussvorlage 687/12/BV) - 20 Ja / 6 Nein / 8 Enthaltungen (SPD- Fraktion: mehrheitliche Zustimmungen bei mehreren Enthaltungen)

TOP 11 - Genehmigung von Planungsleistungen für die Baumaßnahme Grundhafter Ausbau und Umgestaltung der Kreuzung Franz- Mehring- Straße/Dr.- Wilhelm- Külz- Straße/Kanalstraße/Am Lerchenberg zu einem Kreisverkehrsplatz (Beschlussvorlage682/12/BV) - einstimmige Zustimmung

TOP 15 - Bebauungsplan "Kaufland Käthe- Kollwitz- Straße" - Billigungs- und Auslegungsbeschluss (Beschlussvorlage 689/12/BV) - einstimmige Zustimmung

TOP 16 - Bebauungsplan "Gewerbegebiet NO I und NO II" (Modepark Röther) - Änderung Teilbereich Sondergebiet; Abwägungs- und Satzungsbeschluss (Beschlussvorlage 691/12/BV) - 25 Ja / 9 Nein / 1 Enthaltung (SPD- Fraktion: einstimmige Zustimmung)

TOP 17 - 6. Änderung des Flächennutzungsplanes - Teilbereich Sondergebiet im Bereich des Bebauungsplanes "NO I und NO II"; Abwägungs- und Wirksamkeitsbeschluss (Beschlussvorlage 692/12/BV) - 25 Ja / 9 Nein / 1 Enthaltung (SPD- Fraktion: einstimmige Zustimmung)

TOP 18 - Ergänzung der Entgeltordnung für den Eigenbetrieb Residenzschloss Altenburg

TOP 18.2 - Abstimmung über den Antrag von Herrn Schwerd (SPD- Fraktion) auf Überweisung der Beschlussvorlage 683/12/BV in die Ausschüsse - 12 Ja / 18 Nein / 2 Enthaltungen (SPD- Fraktion: 6 Ja / 7 Nein)
TOP 18.3 - Ergänzung der Entgeltordnung für den Eigenbetrieb Residenzschloss Altenburg (Beschlussvorlage 683/12/BV) - 17 Ja / 5 Nein / 10 Enthaltungen (SPD- Fraktion: mehrheitliche Zustimmung)

Torsten Rist
SPD- Fraktionsvorstand