Donnerstag, den 22. Mai 2014 um 16:37 Uhr

Planlosigkeit von CDU, proAltenburg und Linke führt zu Stillstand

Autorin:  Annett Kügler
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Norman Müller neuDie in der gestrigen Stadtratssitzung zur Schau getragene Planlosigkeit der Fraktionen von CDU, proAltenburg und Linke zur Verabschiedung eines Haushaltes für die Stadt Altenburg ist seitens der Altenburger Sozialdemokraten auf Unverständnis gestoßen. „Offenbar wissen die Fraktionen selbst nicht so genau was sie eigentlich tun", kommentiert der SPD Vorsitzende Norman Müller die Geschehnisse im Stadtrat. Ausgangspunkt für diese Einschätzung war der Umstand, dass die Fraktionen von CDU, proAltenburg und Linke erst den auf der Tagesordnung stehenden Haushalt 2014 wieder abgesetzt haben und dann aber auch keinen Doppelhaushalt für 2014/2015 beschließen wollten, sondern diesen lediglich in die Ausschüsse zur erneuten Beratung verwiesen.

„Das Ergebnis ist, dass die Stadt Altenburg weiterhin über keinen Haushalt für 2014 verfügt und somit weiterhin im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung wichtige Investitionen oder Förderungen von Kultur und Sport nicht tätigen kann", fasst Müller die Folgen kurz zusammen und ergänzt, „Altenburg wird durch das Handeln von CDU, proAltenburg und Linke quasi lahmgelegt". Die Sozialdemokraten hoffen, dass der von den genannten Fraktionen verursachte Stillstand keine weiteren schwerwiegenden Folgen für die zukünftige Entwicklung haben wird. „Die ganze Tragweite des planlosen Handelns der Fraktionen ist derzeit jedoch noch gar nicht abschätzbar, da jetzt vollkommen offen ist, wann zumindest ein Haushalt für 2014 beschlossen wird. Fest steht jedoch, dass CDU, proAltenburg und Linke der Stadt Altenburg und seinen Einwohnern einen Bärendienst erwiesen haben", fasst Müller abschließend zusammen.

Torsten Rist
Stellv. OV-Vorsitzender