„Die Menschen sind sehr offen für neue Dinge – solange sie nur genau den alten gleichen." ———— Dieses Zitat des amerikanischen Industriellen Charles F. Kettering widerspiegelt sehr deutlich die Problematik im Umgang mit dem Neuen. Wir fordern das Neue stetig ein, betrachten es aber andererseits auch mit Furcht und mit Skepsis. Auch in unserer Stadt haben wir dies zur Genüge erleben müssen, denken wir nur an die unendlichen Diskussionen und Auseinandersetzungen um das Areal am Markt. Heute, wo es in seiner Komplexität in historisierender Gestalt steht, der innerstädtische Lebensmittelmarkt Konsum Leipzig eröffnet wurde und im Frühjahr glückliche Mieter dem Altenburger Markt neues Leben geben werden, gibt es so gut wie keine Zweifler und Kritiker mehr. Ich bin stolz auf dieses Quartier. Es ist Sinnbild dafür, wie schwierig es ist, Neues zu errichten und Mehrheiten in einer Demokratie dafür zu gewinnen. Es ist Ausdruck dafür, dass wir die Stärke haben Veränderungen zuzulassen, um einen Minimalkonsens aller Beteiligten zu erreichen. Wir sind stolz darauf, eine solch leistungsfähige Städtische Wohnungsgesellschaft zu haben mit mutigen Entscheidungsträgern. Wir haben bewiesen, dass wir es können, aber müssen wir es uns immer so schwer machen? Eines hat es aber auch klar aufgezeigt, es ist möglich, Politik anders zu machen.

„Mit Befremden habe ich die Absage der Podiumsdiskussion mit Sachsens Ministerpräsident Tillich zur Kenntnis genommen" erklärt der SPD-Landtagskandidat Norman Müller und ergänzt „Das eine Diskussion über die Zukunft des Altenburger Landes von der Gesundheit der Bundeskanzlerin abhängt, hat mich schier sprachlos gemacht". Müller reagiert damit auf die Begründung mit der die für Freitag angekündigte Veranstaltung der CDU in Treben abgesagt wurde. Ursprünglich wollte an diesem Tag der Sächsische Ministerpräsident Tillich (CDU) mit interessierten Einwohnern des Landkreises Altenburger Land über das Thema „Länderübergreifende Zusammenarbeit" diskutieren. Offenbar war der Termin jedoch nur ein Fülltermin für Tillich auf dem Weg zur Klausur des CDU-Bundesvorstandes in Erfurt am kommenden Wochenende.

Die Mitglieder der SPD-Ortsvereine Altenburg und Wieratal trafen sich am 6. Dezember 2013 im Landgasthof in Wilchwitz um ihren Kandidaten für die Landtagswahl 2014 im Wahlkreis 44 zu nominieren. Einziger Bewerber um das Direktmandat des Wahlkreises, der die Gebiete der Verwaltungsgemeinschaften Pleißenaue, Wieratal, der Gemeinde Nobitz und der Stadt Altenburg umfasst, war der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Altenburg Norman Müller.

Der 36-jährige Volljurist, der als Referent im Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur arbeitet, und somit bereits auf direkte praktische Erfahrungen in der Landespolitik verweisen kann, begründete damit auch seine Entscheidung für die Kandidatur.

Auf der Tagesordnung der letzten Stadtratssitzung stand der Antrag der SPD-Fraktion "Verkehrskonzept für das innerstädtische Gebiet Nordvorstadt Altenburg".

Der Antrag, der Hinweise und Anregungen der Einwohnerschaft aufgreift, wurde bei nur einer Stimmenthaltung im Altenburger Stadtrat angenommen.
Mit dem Stadtratsbeschluss wird der Oberbürgermeister beauftragt ein Verkehrskonzept (ruhender und fließender Verkehr) für das innerstädtische Gebiet „Nordvorstadt", begrenzt durch die Rudolf-Breitscheid-Straße, Franz-Mehring-Straße, Friedrich-Ebert-Straße, Lindenaustraße und Zeitzer Straße zu erarbeiten und bis spätestens März 2014 den Fachausschüssen im Stadtrat als Behandlungsgrundlage vorzulegen.

Das innerstädtische Gebiet „Nordvorstadt" hat sich in den letzten Jahren positiv entwickelt. U. a. investierten Bürger in den Erhalt der vorhandenen Bausubstanz und erhöhten durch Neubauten die Attraktivität des innerstädtischen Gebietes. Des Weiteren ist die Bevölkerungszahl, im Vergleich zu anderen Stadtgebieten der Stadt Altenburg, konstant geblieben und die Bevölkerungszusammensetzung hat sich hinsichtlich der Altersstruktur verjüngt. Die veränderte Bevölkerungszusammensetzung zeigt jedoch auch die Grenzen des ruhenden und fließenden Verkehrs auf. Dies ist belegt durch die gestiegene Anzahl an parkenden Fahrzeugen, das geänderte Parkplatzsuchverhalten und die gestiegenen Verkehrsströme. Im Winter verknappt sich der vorhandene Parkraum zusätzlich und die Verkehrsbedingungen werden zusätzlich beeinträchtigt.

„Daher freut es uns, dass fraktionsübergreifend der Initiative der SPD-Fraktion gefolgt wurde", sagt der stellv. Fraktionsvorsitzende Torsten Rist und hofft nun, dass sich die Bürger aktiv die Konzepterstellung einbringen.

SPD-Fraktion im Altenburger Stadtrat

Die SPD in Altenburg lehnt die Forderung der CDU-Fraktion nach der Erstellung eines Doppelhaushalts der Stadt Altenburg für die Jahre 2014/2015 ab. „Ein Doppelhaushalt 2014/2015 ist zwar grundsätzlich möglich, jedoch übersieht die CDU bei ihrer Forderung, dass wichtige finanzielle Eckwerte für 2015 noch nicht feststehen und somit das Ansinnen bereits von Anfang an unseriös ist" begründet der Vorsitzende Norman Müller die Position der Genossen. Derzeit existieren seitens des Freistaates keinerlei verlässliche Angaben darüber, in welchem Umfang die Stadt Altenburg im Jahr 2015 Schlüsselzuweisungen vom Land Thüringen erwarten kann. Diese für die Einnahmeplanungen der Stadt Altenburg wesentliche Information wird vermutlich erst mit der Aufstellung des Landeshaushaltes für 2015 vorliegen. Bis dahin kann nur geraten werden, welche Zahlungen die Stadt Altenburg erhält. „Für die Aufstellung eines seriösen Haushaltes ist es nach § 7 Abs. 1 der Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung jedoch notwendig, dass die Einnahmen zumindest sorgfältig geschätzt werden können. Dies ist derzeit für 2015 nicht möglich" bekräftigt Müller die Ablehnung.

Die Mitglieder des SPD Ortsvereins Altenburg haben am Donnerstag, dem 24. Oktober 2013, ihren Vorsitzenden Norman Müller als Kandidaten für Landtagswahl 2014 im Wahlkreis 44 aufgestellt. Der Vorstand des Ortsvereins hatte einen entsprechenden Vorschlag unterbreitet, dem die Mitglieder einstimmig folgten. Auf einer in den nächsten Wochen stattfindenden Wahlkreiskonferenz soll zusammen mit dem SPD Ortsverein Nobitz-Wieratal sodann abschließend über die Nominierung Müllers befunden werden.

„Ich freue mich und danke den Mitgliedern des Ortsvereins für die große Unterstützung. Dies ist für mich Ansporn aber auch Verpflichtung zugleich", sagte Müller nach der Abstimmung.

Es ist mittlerweile leider bezeichnend, wie die Fraktionen von CDU und ProAltenburg im Altenburger Stadtrat agieren. Offenkundig geht es ihnen nicht mehr um eine sachliche Arbeit mit einem Gewinn für die Bürgerinnen und Bürger Altenburgs, sondern nur noch um Profilierung auf Teufel komm raus. Aktuelles Beispiel ist dafür das Agieren der Genannten bei der Vorlage der Verwaltung zur Erhöhung der Eintrittspreise für die Schwimmhalle. Statt in den Fachausschüssen intensiv und vielleicht auch kontrovers zu diskutieren, verweigern sich beide Fraktionen und ihre Mitglieder einer Sacharbeit fast vollständig und führen stattdessen die Diskussion nur über die Medien. So wird zu Vorlagen der Verwaltung in den Ausschüssen kaum Stellung bezogen und die große Keule erst im Anschluss, möglichst öffentlichkeitswirksam, geschwungen. Mit Verantwortungsbewusstsein für die Stadt Altenburg hat dieses Verhalten nichts zu tun. Vielmehr führt es dazu, dass die an der Sacharbeit interessierte Verwaltung mit ihren Vorlagen diskreditiert und insgesamt behindert wird.

Die SPD-Fraktion im Stadtrat der Stadt Altenburg hat Oberbürgermeister Michael Wolf gebeten, die Gebühren im Hallenbad auf einem konstanten Niveau zu halten und nicht zu erhöhen. Nach Abwägung der Vor- und Nachteile hat sich der Oberbürgermeister entschieden keine Gebührenerhöhung im Stadtrat einzubringen und auch nicht den alternativen Gebührenerhöhungsvorschlägen der Fraktionen pro Altenburg und der CDU zu folgen.

Die ursprüngliche Gebührenerhöhung war in Erwägung gezogen worden, um die einschneidenden Kürzungen der kommunalen Einnahmen aufzufangen, die maßgeblich durch das CDU-geführte Finanzministerium durchgesetzt wurden. Dabei war es dem Oberbürgermeister wichtig, keine Gebührenerhöhungen im Freibad zuzulassen, um ein klares Signal für eine sozialverträgliche Sport- und Freizeiteinrichtung zu setzen.

Die Stadtverwaltung will das Wohngebiet Lerchenberg aufwerten. Dabei werden Anregungen aus der Bürgerschaft vom Stadtrat aufgegriffen und umgesetzt. Das teilt das Rathaus mit. So ist an der von vielen Fahrgästen genutzten Haltestelle in der Bertolt-Brecht-Straße jetzt ein Buswartehäuschen aufgestellt worden. Die Arbeiten hatten in der Vorwoche begonnen und konnten am Mittwoch abgeschlossen werden. Die Kosten für die Baumaßnahme in Höhe von rund 9000 Euro trägt die Stadt.
Bereits im Frühjahr sind große Bereiche der Bertolt-Brecht-Straße mit einer neuen Asphaltdecke versehen worden (OVZ berichtete). Die nun in der Brechtstraße stehende Unterstellmöglichkeit befand sich zuvor in der Zschernitzscher Straße. Dort wurde sie nicht mehr benötigt, denn an dieser Haltestelle steigen die Fahrgäste nur aus. Um das Wartehäuschen in der Brechtstraße aufstellen zu können, musste hinter dem Fußweg eine Plattform errichtet und befestigt werden. Mit den Arbeiten war eine Firma aus der Region beauftragt.
Für das Aufstellen des Buswartehäuschens hatten sich der Stadtrat Torsten Rist (SPD) und Roman Pilz, sachkundiger Bürger im Bauausschuss, sowie Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) eingesetzt. "Ich bin froh, dass wir diesem Bürgerwunsch entsprechen konnten. Mit dem Buswartehäuschen und einem im kommenden Quartal zu errichtenden neuen Spielplatz wird das Wohngebiet Lerchenberg noch attraktiver", erklärte das Stadtoberhaupt. "Die Maßnahmen sind sowohl auf die Bedürfnisse der älter werdenden Bevölkerung als auch auf die junger Familien ausgerichtet."
In zwei Wochen sollen die Arbeiten zum Bau eines neuen Spielplatzes auf dem stadteigenen Gelände hinter der neu gestalteten Bushaltestelle beginnen. Die Stadt plant die Errichtung einer als Aerospeed bezeichneten Seilrollbahn, eines Rodeo-Bretts auf Federn und eines Skat-Bogens. Der neue Kinderspielplatz wird bewusst auf die Bedürfnisse von Kindern im Alter von sechs bis 14 Jahren ausgerichtet und wird damit eine Ergänzung zu den vorhandenen Kleinkindspielgeräten der Wohngungsesellschaften an den Wohnblöcken sein. Die Eröffnung ist - je nach Wetterlage - bis zum Frühjahr 2014 geplant.
Wenn die Haushaltslage es zulässt, ist überdies im Jahr 2014 die Erneuerung des Fußweges im Bereich der Bushaltestelle vorgesehen. Oberbürgermeister Wolf: "Der Lerchenberg wird sich somit auch künftig positiv entwickeln."

In wenigen Tagen wird der Deutsche Bundestag von Ihnen, liebe Wählerinnen und Wähler, neu gewählt. Dabei geht es nicht nur darum, wer uns in den nächsten vier Jahren regieren wird – vielmehr geht es um die Entsendung eines Vertreters der Landkreise Altenburger Land und Greiz nach Berlin, um dort unsere Interessen wahrzunehmen. Mit Ihrer Stimmabgabe für Dr. Nikolaus Dorsch können Sie einen Beitrag leisten, einen Menschen in den Deutschen Bundestag zu entsenden, der die Probleme und Stärken vor Ort kennt und nicht wie z.B. Volkmar Vogel unsinnige und teure Maßnahmen wie das Betreuungsgeld beschließt.