Oberbürgermeister Michael Wolf setzt sich in seiner Stellungnahme mit dem neuerlichen Vorschlag zur „Brötchentaste“ auseinander. „Der Vorschlag ist nicht neu und wird jedes Jahr von der CDU kurz vor dem Haushaltsbeschluss mit großem Tamtam vorgetragen. Nach der Diskussion und sachlichen Abwägungen seiner Folgen verschwindet er dann wieder in der Mottenkiste. Der einfache Grund: Es gibt keinen Vorschlag zur Gegenfinanzierung“, so Wolf.

Oberbürgermeister Michael Wolf erläutert die Sachlage: „Selbstverständlich kann auch ich mich mit einem solch populären Vorschlag anfreunden, wenn er durchdacht und seriös gegenfinanziert ist. Leider ist diese Idee, so schön sie auch klingt, hiervon meilenweit entfernt.“

Die SPD-Fraktion im Kreistag Altenburger Land freut sich, als weiteres Mitglied Wolfgang Krause begrüßen zu können. Herr Krause ist bereits als parteiloses Mitglied der SPD-Fraktion im Stadtrat zu Altenburg tätig und seine politischen Ansichten sind bereits aus dieser konstruktiven Zusammenarbeit bekannt. 

In den mit dem Fraktionsvorstand geführten Vorgesprächen wurde eine erhebliche Schnittmenge mit wesent- lichen Zielen der SPD-Kreistags- fraktion deutlich. Herr Krause findet seine Position in der Arbeit der SPD-Fraktion wieder.

Beispielhaft bestehen Gemeinsamkeiten in dem Ziel der Abwahl des amtierenden Landrates, des langfristigen Erhalts und auskömmlichen Finanzierung unseres Theaters, dem Verkauf und/oder Konsolidierung des Flugplatzes. Auch einer anstehenden Kreisgebietsreform in Zeiten der rückgängigen Schlüsselzuweisungen vom Land als Lösungsansatz für die immer schwieriger werdende Haushaltssituation des Landkreises steht Herr Krause konstruktiv gegenüber.

Die Kultur ist nach Ansicht von Herrn Krause ein weicher Wirtschaftsfaktor. Der Landkreis hat neben den kulturellen Leuchttürmen Theater, Lindenau Museum, Mauritianium, Burg Posterstein ein hohes kulturelles Potenzial, das es besser zu vermarkten gilt. Als Mitveranstalter des Altenburger Modeballs am 21.04.2012 freut sich Herr Krause auf das diesjährig auch mit Unterstützung des Landkreises stattfindende Trachtenfest. Auch die Jugend- und Sozialarbeit im Landkreis findet mit Herrn Krause einen weiteren Unterstützer. Als selbstständiger Unternehmer stärkt er zudem das wirtschaftliche Know-How der Fraktion.

Die SPD-Fraktion wird zur nächsten Sitzung des Kreistages nach erfolgter Meldung an das Landratsamt Herrn Krause als dreizehntes Fraktionsmitglied in ihren Reihen begrüßen können.

Dirk Schwerd
Vorsitzender SPD-Fraktion

Als unseriös empfindet die SPD-Fraktion die Äußerungen der CDU-Fraktion zur Haushaltsaufstellung der Stadt Altenburg für das Jahr 2012. Entgegen der Darstellung der CDU sind sich nach Auffassung der SPD alle Beteiligten darüber einig, dass eine möglichst frühzeitige Haushaltsaufstellung dienlich wäre und eine vorläufige Haushaltsführung vermeiden könnte. Hierfür ist es jedoch notwendig, dass der Stadtverwaltung, insbesondere der Kämmerin, verlässliche Zahlen seitens des Freistaates über die finanziellen Zuwendungen, als auch des Landkreises über die Höhe der zu zahlenden Kreisumlage vorliegen. Dies ist bekanntlich zum jetzigen Zeitpunkt nicht der Fall. Die Äußerungen der CDU sind deshalb nur ein für jedermann leicht zu entlarvendes Wahlkampfmanöver. „Es ist der CDU-Fraktion dringend anzuraten sich in die Sacharbeit einzubringen, anstatt viel heiße Luft in die Welt zu blasen“ erklärt der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Torsten Rist und ergänzt „Falls sich die CDU hierzu nicht in der Lage sehen sollte, könnte sie alternativ versuchen auf ihre Landtagsabgeordneten einzuwirken um die Kürzungen im kommunalen Finanzausgleich doch noch zu stoppen.“

SPD-Fraktion im Altenburger Stadtrat

„Die Enttäuschung bei den Altenburger Genossen ist groß“ resümiert der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Norman Müller nach der Bekanntgabe der Vorauswahl für den Standort der geplanten neuen Justizvollzugsanstalt der Freistaaten Thüringen und Sachsen.

Der aktuelle Stand der Funktional- und Gebietsreform im Freistaat Thüringen war am Donnerstag das Thema im Altenburger Ortsverein der SPD. Hierbei ging es natürlich auch um die Frage der Fusion der direkt an die Altenburg grenzenden Gemeinden Nobitz und Saara. Als Gast war hierzu der Staatssekretär im Sozialministerium Dr. Hartmut Schubert geladen.

Die „Rote Zora" ist seit 20 Jahren aktiv in die Kinder- und Jugendarbeit der Stadt Altenburg eingebunden. Am 25.11.2011 hatte das Jugendhaus am Großen Teich zur Jubiläumsfeier eingeladen. In ihrer Ansprache an die anwesenden Gäste ging die Bürgermeisterin Kristin Knitt auf die Geschichte des Clubs ein und würdigte dabei ausdrücklich die Bedeutung der der städtischen Jugendeinrichtungen. Im Namen der SPD-Fraktion im Altenburger Stadtrat überreichte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Torsten Rist einen Gutschein in Höhe von 50,00 EUR.

Die Mitglieder der SPD-Fraktion sind sich einig, dass das Jugendhaus „Rote Zora" am Großen Teich ein wichtiger Bestandteil der Jugendarbeit, wie die anderen Jugendclubs auch, in der Stadt Altenburg ist und wollen somit einen kleinen Beitrag zur Fortsetzung der guten Jugendarbeit leisten.

SPD-Fraktionsvorstand