Lange und gut vorbereitet reisten 30 Mitglieder der AG 60 plus des Kreisverbandes der SPD, einige Interessenten aus Ortsvereinen und Kommunalpolitiker nach Erfurt, um den Landtag kennenzulernen und mit Ministern der Landesregierung zu diskutieren.Mehr als 20 Punkte standen auf der Tagesordnung, wir hörten zu bei der Begründung eines Gesetzentwurfes der Fraktionen Bündnis 90/Grüne und Linke, es ging um die Abschaffung der Straßenausbau- und Abwasserbeiträge. Für die SPD erwiderte der Abgeordnete M. Hey, der vielen unserer Gruppe naturgemäß aufgrund seiner Argumente mehr imponierte.
Nach einer kurzen Mittagspause ging es dann in einen Fraktionssaal zum Hauptzweck unserer Reise - der Diskussion mit Ministern und Abgeordneten der SPD. Begrüßt wurden wir durch Heike Taubert, Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit. Da die Plenarsitzung weiter stattfand, waren nur zeitweise Staatssekretär Dr. Hartmut Schubert und der SPD-Abgeordnete Frank Weber zusätzlich dabei, Christoph Matschie war leider nicht abkömmlich.
Aufgrund bereits im Vorfeld formulierter Fragen und einer regen spontanen Diskussion verging die Zeit viel zu schnell. Von Problemen der Finanzierungsbeteiligung der Kommunen bei der Umsetzung des neuen Kita-Gesetzes, Kostenexplosion bei der Pflege und im Gesundheitswesen bis hin zu Investitionen beziehungsweise Förderung von Infrastruktur und Kultur reichten die Debattenbeiträge. Wer genau hinhörte, musste erkennen, dass die finanzielle Lage des Landes äußerst kompliziert ist. Aus dieser Sicht wurde vielen aus der Reisegruppe klar, dass viele Wünsche auf Finanzierungen durch das Land Wünsche bleiben müssen.
Am Schluss der Veranstaltung dankte der Vorsitzende der AG 60 plus, Peter Diedrich, dem Landtag und besonders Heike Taubert und wünschte ihr sowie allen aktiven Politikern Glück und Erfolg bei der Arbeit.
Am Abend ging nach einem Zwischenstopp in Erfurts Altstadt ein informativer und beeindruckender Tag zu Ende. Aber nicht, bevor nochmals den regionalen Reisevorbereitern Petra Sporbert und Petra Kügler gedankt wurde.
Johannes Förster
stellvertretender Vorsitzender der AG 60 plus
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SPD-Altenburg
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