Freitag, den 26. August 2016 um 11:52 Uhr

Stadtrat - 25.08.2016

von  Norman Müller
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Im gestrigen Stadtrat ging es neben der zukünftigen Finanzierung des Theaters auch um weitere richtungsweisende Entscheidungen für die Stadt Altenburg.

 

So lag die Forderung der anderen Stadtratsfraktionen auf dem Tisch ein Verkehrskonzept für Altenburg durch ein Planungsbüro aufzustellen. Die Vorlage erwies sich jedoch bei genauerer Betrachtung als vollkommen unzureichend und fand deshalb nicht die Zustimmung der SPD-Fraktion. So blieben wesentliche Verkehre, wie z.B. der Fußgängerverkehr, der Öffentliche Personennahverkehr, als auch weitere wichtige Themen, wie z.B. E-Mobilität oder die Verkehrssicherheit etwa an Schulwegen, im Antrag vollkommen unberücksichtigt. Angesichts der für das Konzept zu erwartenden Kosten von bis zu 100.000 € stellte sich vor diesem Hintergrund auch die Frage der Sinnhaftigkeit. Viel besser wäre es, dass wir das Geld statt in Papier in unsere Straßen, Fuß- und Radwege investieren und den Zustand dieser verbessern.

 

Daneben ging es um die Frage, ob sich Altenburg für die Ausrichtung der Landesgartenschau 2024 bewerben solle. Dies wäre in einem ersten Schritt, sollte die Bewerbung Altenburgs in die nächste Runde im Auswahlverfahren gelangen, mit Kosten von ca. 35.000 € für eine Machbarkeitsstudie verbunden. In der SPD-Fraktion gingen die Meinungen hierüber auseinander. Einhellig wurde zwar die Ausrichtung einer Landesgartenschau in Altenburg als Chance für die Stadt gesehen, jedoch gab es auch Zweifel an der Finanzierbarkeit. Denn eines ist bereits jetzt klar Altenburg müsste bis 2024 mehrere Millionen Euro hierfür investieren und für die Durchführung in Vorleistung gehen, mit dem Risiko, dass die Besucherzahlen und die Eintrittsgelderlöse dies nicht decken werden. Die Stadt Altenburg würde ein erhebliches finanzielles Risiko eingehen und das bei einer bereits angespannten Haushaltslage und einer bereits jetzt erkennbar großen Zahl an notwendigen Investitionen in andere Projekte, z.B. Schulen, wie das Karolinum. Vor diesem Hintergrund lehnten einige Mitglieder bereits in diesem frühen Stadium eine Bewerbung ab, da sie den Betrag von 35.000 € für die Machbarkeitsstudie als nicht nachhaltig angelegtes Kapital betrachteten. Es wird abzuwarten sein, wie sich das Meinungsbild innerhalb des Stadtrates in Zukunft entwickeln wird.

 

Norman Müller