Annett KĂĽgler

Annett KĂĽgler

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Rist Thorsten027 k webDie SPD Stadtratsfraktion startet mit Volldampf in die neue Wahlperiode. Dazu stellt die SPD zwei Anträge zur inhaltlichen Diskussion, die beide die Lebensbedingungen in Altenburg verbessern sollen.

 

„Mit dem Auftrag an den Oberbürgermeister zur Erstellung einer Sportentwicklungsplanung wollen wir den Sportvereinen und damit allen Sportlerinnen und Sportlern in Altenburg eine gesicherte Perspektive geben" begründet der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und SPD-Landtagskandidat Norman Müller den Antrag. „Uns ist es wichtig, dass wir anhand einer externen Prüfung die Stärken, Schwächen und Potentiale der Altenburger Sportlandschaft, der bestehenden Infrastruktur und daraus folgend auch notwendige Investitionsmaßnahmen aufzeigen. Damit schaffen wir eine Grundlage für zukünftige Entscheidungen, nicht nur des Stadtrates, sondern auch der Sportvereine" ergänzt Müller und betont „Dies wird uns nur gemeinsam mit den Sportvereinen gelingen, so dass wir diese aktiv am Erarbeitungsprozess beteiligen wollen." Für die Erarbeitung der Sportentwicklungsplanung soll dabei auf den vom Bundesinstitut für Sportwissenschaften erarbeiteten Leitfaden zurückgegriffen werden. Eine Fertigstellung wird für Ende des Jahres 2015 erwartet.

 

Der zweite Antrag der SPD Stadtratsfraktion zielt auf ein ganz alltägliches Problem ab, welches insbesondere Familien mit Kindern und auch ältere Menschen betrifft, die in ihrer Bewegungsfreiheit teilweise eingeschränkt sind. „Wir haben immer wieder gehört, dass die Parkplätze in Altenburg, egal ob in der Innenstadt oder in anderen Stadtteilen zu eng sind, um für Familien oder Senioren ein problemloses Aus- und Einsteigen zu ermöglichen" fasst Müller die Hintergründe des Antrags kurz zusammen und ergänzt „Wenn wir Altenburg zu einer familien- und seniorenfreundlichen Stadt weiterentwickeln wollen, dann sollten wir nicht nur über Konzepte nachdenken, sondern bei den einfachsten Dingen anfangen." Der standardisierte Parkplatz ist derzeit zwischen 2,30 und 2,50 m breit. Mit eine Breite von 3,0 m könnten Familien und Senioren wesentlich einfacher ihre Fahrzeuge abparken und aus- bzw. einsteigen. „Dass unser Anliegen nicht auf allen Parkplätzen sofort umsetzbar ist, haben wir dadurch berücksichtigt, dass wir zuerst bei neuen und bei baulicher Veränderung von bestehenden Parkplatzanlagen eine Mindestanzahl von familien- und seniorengerechten Parkplätzen schaffen wollen" erläutert Müller weitere Details des Antrags. Die Diskussion im Stadtrat wird zeigen, ob auch den anderen Fraktionen an einer Verbesserung der Lebensbedingungen in Altenburg gelegen ist.

 

Torsten Rist
Fraktionsvorsitzender

NormanKurz vor Beginn der Sommerferien können sich viele Grund- und Förderschullehrer im Altenburger Land nochmals freuen. Der Thüringer Landtag hat auf Initiative der SPD in der Plenarsitzung am Mittwoch eine Erhöhung der Besoldung bzw. Bezahlung von Grund- und Förderschullehrern beschlossen.

 

Von der in zwei Stufen bis 2017 folgenden Steigerung der Bezüge profitieren die Lehrerinnen und Lehrer an Grund- und Förderschulen die ihre Ausbildung noch in der DDR abgeschlossen haben. In ganz Thüringen sind immerhin knapp 2.000, im Altenburger Land ca. 80 Lehrerinnen und Lehrer davon betroffen. Damit wird ein bis dato noch bestehender Missstand, der durch die unterschiedliche Bezahlung von Lehrern mit DDR- bzw. bundesdeutschem Abschluss entstanden war, abgeschafft.

 

 

Auf seiner konstituierenden Sitzung am 25.06.2014 beschloss der neu gewählte Stadtrat nicht nur Hauptsatzung und Geschäftsordnung, sondern befand auch über die Besetzung von Ausschüssen, Aufsichtsräten und vollzog erste Wahlhandlungen.

Im Rahmen der Informationsveranstaltung zur Entwicklung von Altenburg Nord hat die SPD Altenburg den Masterstudenten der FH Erfurt, welche sich mit der Entwicklung des Nordplatzes beschäftigen, den folgenden Brief mit den Ergebnissen der Bürgerbefragung von Mai 2014 übergeben.

 

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Studentinnen und Studenten,

der Stadtteil Altenburg-Nord ist einer von zwei noch heute existierenden Neubaugebieten in der Stadt Altenburg. Bewohnt wird dieser Teil der Stadt Altenburg von etwa 7000 Einwohnern (Stand Ende 2012).
Dabei sind etwa 10 % der Stadtteil-Bewohner unter 18 Jahren, der Großteil mit fast 60 Prozent der Bewohner umfasst das Alter von 18 bis 65 Jahren und etwa 30 % der Bewohner leben in diesem Teil der Stadt mit einem Alter größer 65 Jahre.
Auf Grund der vertretenen Altersgruppen ist es uns ein Anliegen, alle Altersstrukturen bei der Gestaltung zu berĂĽcksichtigen.
Wir begrüßen die stattfindende Veranstaltung (Informationsveranstaltung in Altenburg-Nord am 18.06.2014) und möchten gleichzeitig den Studentinnen und Studenten der Fakultät Landschaftsarchitektur, Gartenbau und Forst an der Fachhochschule Erfurt unser Ergebnis der im Mai stattgefundenen Bürgerbefragung mitteilen. Wir möchten sowohl die Ideen der Fachexperten mit dem fachlichen Blick von außerhalb der Altenburger Bevölkerung, mit denen der Bürger des Stadtteiles, welche hier in diesem Teil von Altenburg ihren derzeitigen Lebensmittelpunkt haben, verknüpfen.
Im Folgenden führen wir kurz unsere Ergebnisse der Befragung vom Mai 2014 auf und hoffen, dass diese in den nächsten Planungsschritten auch Einzug in die vielfältigen Konzepte finden, wenn dies bereits noch nicht geschehen ist.
Die Hinweise der Einwohner von Altenburg-Nord zeigen, wie der Nordplatz aus Sicht der Bürger gestaltet werden könnte.

 

Schwerpunkte sind:
• Mehr Bänke und Sitzgelegenheiten schaffen,
• Angebote für die Kinder und Jugendlichen einrichten: z.B. Spielgeräte, steinerne Schachtische, einen Tischtennisplatz, einen Skate- oder Inlinerplatz,
• Einrichtung eines Cafés mit Eisverkauf,
• Mehr Grünflächen schaffen, Bäume und Sträucher anpflanzen,
• Treppen neu gestalten, vielfältige farbige Gestaltung, mehr Müllbehälter aufstellen

 

Mit der Ăśbergabe dieses Schreibens erfĂĽllen wir einen Wunsch der BĂĽrger, welche aktiv in die Planung der Neugestaltung des Nordplatzes einbezogen werden wollen.

 

Die SPD Altenburg dankt für die bevorstehende Diskussion über die Vorschläge und möchte die Entstehung des Konzeptes mit einer zukünftig bevorstehenden Verwirklichung wohlwollend begleiten und die öffentliche Teilhabe fördern.

 

Torsten Rist, Vorsitzender SPD-Fraktion im Altenburger Stadtrat

Thomas Jäschke, Beisitzer im Vorstandes des SPD-Ortsverein Altenburg

In ihrer konstituierenden Sitzung am 11.06.2014 schlossen sich die neun über die SPD-Liste gewählten Stadträte zur SPD-Fraktion im Altenburger Stadtrat zusammen. Zum neuen Fraktionsvorsitzenden wurde dabei einstimmig der 40-jährige Torsten Rist gewählt. Ebenso einstimmig erfolgte die Wahl von Norman Müller zum stellv. Fraktionsvorsitzenden.

 

Seit März dieses Jahres liegt den Fraktionen der CDU, ProAltenburg und DIE LINKE im Altenburger Stadtrat ein ausgeglichener Haushaltsentwurf für das Jahr 2014 vor, den die Stadtverwaltung, mit dem SPD-Oberbürgermeister Michael Wolf an der Spitze, erarbeitet hat. Seit dem weigern sich die Fraktionen der CDU, ProAltenburg und DIE LINKE diesen Haushaltsentwurf für 2014 beharrlich auch nur zu beraten, geschweige denn zu beschließen.
Stattdessen bestehen die Fraktionen der CDU, ProAltenburg und DIE LINKE seit November 2013 bis zum heutigen Tage auf die Verabschiedung eines Doppelhaushalts für die Jahre 2014 und 2015, der trotz intensiven Bemühen aller Beteiligten – den Mitgliedern des Stadtrates aller (!) Fraktionen, dem Oberbürgermeister Michael Wolf sowie der gesamten Stadtverwaltung - bis zur gestrigen Stadtratssitzung nicht ausgeglichen gestaltet werden konnte. Nicht nur für die Stadt Altenburg, sondern für viele Kommunen im Freistaat Thüringen, ist die allgemeine Finanzlage schlicht und einfach schwierig. So hatten bis zum 31. März 2014 fast die Hälfte, immerhin mehr als 400, der Kommunen in Thüringen noch keinen Haushalt für 2014. Dies macht Planungen bereits für das Jahr 2015 nahezu unmöglich, weil keine verlässlichen Einnahme- und Ausgabenprognosen getroffen werden können und kein Haushaltsausgleich mit der gebotenen Sorgfalt und in rechtlich einwandfreier Weise erfolgen kann.

Norman Müller neuDie in der gestrigen Stadtratssitzung zur Schau getragene Planlosigkeit der Fraktionen von CDU, proAltenburg und Linke zur Verabschiedung eines Haushaltes für die Stadt Altenburg ist seitens der Altenburger Sozialdemokraten auf Unverständnis gestoßen. „Offenbar wissen die Fraktionen selbst nicht so genau was sie eigentlich tun", kommentiert der SPD Vorsitzende Norman Müller die Geschehnisse im Stadtrat. Ausgangspunkt für diese Einschätzung war der Umstand, dass die Fraktionen von CDU, proAltenburg und Linke erst den auf der Tagesordnung stehenden Haushalt 2014 wieder abgesetzt haben und dann aber auch keinen Doppelhaushalt für 2014/2015 beschließen wollten, sondern diesen lediglich in die Ausschüsse zur erneuten Beratung verwiesen.

„Der von CDU, proAltenburg und Linke groß angekündigte Haushaltsausgleich für den Haushaltsplan 2015 der Stadt Altenburg ist ein Rohrkrepierer" - das ist das Fazit Altenburgs SPD-Vorsitzenden Norman Müller nach der Durchsicht der vorgeschlagenen Veränderungen. Neben nicht näher begründeten und nachvollziehbaren Einnahmeerhöhungen gehen die Verfasser des Papiers mit dem Rasenmäher über verschiedene Ausgaben und kürzen diese wahlweise pauschal um 10 oder 20 Prozent. „Das belegt, dass CDU, proAltenburg und Linke nicht in der Lage sind, eine ernsthafte und sachorientierte Haushaltspolitik zu machen, sondern nur versuchen, sich aus ihrer ausweglosen Situation irgendwie zu retten", stellt Müller fest.

Montag, den 19. Mai 2014 um 22:12 Uhr

Keine ungedeckte Checks im Doppelhaushalt Altenburgs

Die Stadt braucht für ihre Entwicklung einen seriösen und ausgewogenen Haushalt, sonst schlittern wir geradewegs in einen finanziellen Abgrund.
Der Oberbürgermeister und die Verwaltung haben nach Ausschöpfung aller verfügbaren Potenziale und einem streng reglementierten Sparkurs bei den Ausgaben einen ausgeglichenen Haushalt 2014 vorgelegt. Wenn er am Mittwoch beschlossen werden sollte, können wir vernünftig zum Wohle der Altenburger Bevölkerung arbeiten und mit neuen Investitionsmaßnahmen beginnen.

Moenchsgasse ZeichngDie SPD Altenburg hat sich in ihrem Wahlprogramm das Ziel gesetzt, den touristischen Reiz des Schlosses und der Roten Spitzen, für die Gäste und Bürger unserer Stadt, weiter zu erhöhen. Deshalb unterstützen wir das Ziel des Fördervereins Quartier "Rote Spitzen" Altenburg e.V. der die Öffnung der Mönchsgasse voranbringen möchte.

 

Wir bitten daher alle Bürgerinnen und Bürger Bilder, Grafiken, Zeichnungen etc. und vielleicht persönliche Erinnerungen zur Mönchsgasse, Rote Spitzen und deren Umgebung, uns zur Verfügung zu stellen. So können vielleicht kleine Details, wie Belag, Geländer, Beleuchtung usw. im originalen Zustand wiederhergestellt werden.

 

Wir freuen uns auf Ihre Zuschriften, die Sie gern an den Stadtratskandidaten Klaus Engelmann, Kräutrichsgasse 2, 04600 Altenburg gern auch per E-Mail unter Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. senden können. Selbstverständlich steht Ihnen Herr Engelmann bei weiteren Rückfragen gern zur Verfügung. Sie können Ihn unter den Telefonnummern 03447/511457 oder 0170/7301911 erreichen.

 

FĂĽr Ihre UnterstĂĽtzung bedanken wir uns!

 

Norman MĂĽller
OV Vorstand

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