Konstituierende Sitzung des Altenburger Stadtrates
Altenburg. Am Dienstag fand die konstituierende Sitzung des Altenburger Stadtrates statt. Bei erträglichen Temperaturen im Ratssaal wurden die grundlegenden Formalien recht zügig abgearbeitet. Nach der Verpflichtung der Stadtratsmitglieder schlossen sich nahtlos die Wahlen des Vorsitzenden des Stadtrats und dessen Vertreter sowie die Wahl der Beigeordneten an.
Vorsitzender bleibt Christian Götze. Zu ehrenamtlichen Beigeordneten wurden Frank Tanzmann und Johannes Schaefer gewählt.
Bereits am 28.05.2024 schlossen sich die 3 über die SPD-Liste gewählten Stadträte Thomas Jäschke, Jörg Wenzel und Torsten Rist zur SPD-Fraktion im Altenburger Stadtrat zusammen. Zum neuen Fraktionssitzenden wurde Thomas Jäschke gewählt. Ebenso einstimmig erfolgte die Wahl von Torsten Rist zum stellv. Fraktionsvorsitzenden.
Die Mitglieder der SPD-Fraktion arbeiten wie folgt in den Ausschüssen und Aufsichtsräten mit:
Ausschüsse neu besetzt
Die SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion besetzt die Ausschüsse im Altenburger Stadtrat neu.
Dabei wechselt der sachkundige Bürger Stefan Muskowsky vom Ausschuss für städtische Dienstleistungen und Umweltschutz (SDA) in den Bau- und Stadtentwicklungsausschuss. Neu im SDA ist Nick Purand, der bisher als sachkundiger Bürger im Sozial- und Kulturausschuss war. Für ihn wird Roger Schmidt in den Sozial- und Kulturausschuss entsendet. Roger Schmidt ist vielen Altenburgern als engagierter Elternvertreter bekannt.
Im Wirtschafts- und Finanzausschuss ist weiterhin die Tierärztin Dr. Sibylle Börngen als sachkundige Bürgerin für die Fraktion aktiv.
Die Fraktion bedankt sich bei Annett Kügler für die Mitarbeit als sachkundige Bürgerin im Bau- und Stadtentwicklungsausschuss.
Stadtrat Altenburg - Termine im Monat September
Wahlstand mit Elisabeth Kaiser und Wolfgang Tiefensee
Die Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Gera - Greiz - Altenburger Land zur Bundestagswahl am 26.09.2021, Elisabeth Kaiser, ist am Samstag, den 04.09.2021 mit ihrem Wahlstand von 10.00 – 12.00 Uhr auf dem Altenburger Markt präsent. 
Unterstützt wird die Bundestagskandidatin dabei von Mitgliedern des SPD-Ortsvereins Altenburg und des SPD-Kreisverbandes sowie Wolfgang Tiefensee und möchte mit den Bürgern ins Gespräch kommen, über aktuelle politische Themen diskutieren sowie Fragen beantworten.
SPD OV Altenburg
Antworten der Stadtverwaltung auf Fraktionsanfragen
In der letzten Stadtratssitzung stellte der stellv. Fraktionsvorsitzende Torsten Rist mehrere Anfragen an die Stadtverwaltung.
Themen:
- - Beitritt der Stadt Altenburg zum Kommunalen IT-Dienstleister in Thüringen (KIV Thüringen GmbH)
- - Stand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG)
- - Gästeregistrierung digitalisieren - Wirtschaftsförderung
Die Stadtverwaltung hat die Fragen mündlich (04.03.2021) und schriftlich (08.03.2021) beantwortet. Die Antworten befinden sich in der Anlage.
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Anfragen an die Stadtverwaltung
Im Rahmen der gestrigen Stadtratssitzung hat die Fraktion „SPD-Bündnis 90/Die Grünen“ nachfolgende Fragen zur Beantwortung gestellt.
Beitritt der Stadt Altenburg zum Kommunalen IT-Dienstleister in Thüringen (KIV Thüringen GmbH)
Bisher sind in Thüringen knapp 100 Kommunen Gesellschafter der KIV geworden. Vorteile für die Kommunen sind die Inhouse-Fähigkeit der KIV, d.h. der Verzicht auf aufwendige Vergabeverfahren bei der Beschaffung von Hard- und Software, sowie das damit verbundene Einsparpotenzial aufgrund der Mengenrabatte, die die KIV erzielen kann. Daneben betreibt die KIV ein eigenes Rechenzentrum, welches genutzt werden kann. Des Weiteren bietet die KIV Maßnahmen für die IT-Sicherheit und die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) an.
Dr. Preuß mit der Ehrenmedaille geehrt
Im Rahmen der gestrigen Stadtratssitzung wurde Dr. B.G. Wolfgang Preuß für sein jahrzehntelanges Engagement mit der Ehrenmedaille der Stadt Altenburg geehrt.
Zu seinen Verdiensten gehören u.a. die Entwicklung des Kleingartenwesens in der Stadt Altenburg und Thüringen sowie seine langjährige ehrenamtliche Stadtratstätigkeit.
In Ehrenberg wird endlich gebaut
Mitte Juli besichtigten die beiden Stadträte Jörg Wenzel und Torsten Rist (Fraktion SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) den Eigenheimstandort „An der Fasanerie“ im Altenburger Ortsteil Ehrenberg.
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Besichtigung zentrale Kläranlage
Bei Temperaturen um den Gefrierpunkt besichtigten die Mitglieder des Ausschuss für städtische Dienstleistungen und Umweltschutz am 25.01.2020 die zentrale Altenburger Kläranlage in Primmelwitz.
Beschäftigungsmöglichkeiten für Langzeitarbeitslose
Zum 01.07.2019 konnte die Stadt Altenburg aufgrund des seit Januar 2019 geltenden Teilhabechancengesetzes die ersten Arbeitnehmer/innen einstellen. Diese werden zukünftig u.a. in den Bereichen der Grünanlagenpflege, Museen und im Hausmeisterbereich der Stadt Altenburg beschäftigt sein.
